Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMESH" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Eintragung der Wortfolge "TOPMESH" für Waren der Klassen 6 u. 11 im Hinblick auf das Bestehen eines Freihaltbedürfnisses i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMESH" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMESH" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 511/16

  Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rdnr. 31 f. - DOUBLEMINT).

  Vorliegend ist in erster Linie auf das Verständnis des Handels und weniger auf die Sichtweise des normal informierten, angemessen aufmerksamen sowie verständigen Durchschnittsverbrauchers der Waren abzustellen (vgl. zu den maßgeblichen Verkehrskreisen EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 29 - Chiemsee;… GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla).

• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 511/16

  Vorliegend ist in erster Linie auf das Verständnis des Handels und weniger auf die Sichtweise des normal informierten, angemessen aufmerksamen sowie verständigen Durchschnittsverbrauchers der Waren abzustellen (…vgl. zu den maßgeblichen Verkehrskreisen EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla).
• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 511/16

  Angaben zu herausragenden Produkteigenschaften sind als Hinweise auf sonstige Merkmale der Waren gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen (vgl. BGH GRUR 1996, 770 - MEGA; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 456).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 511/16

  Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rdnr. 31 f. - DOUBLEMINT).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 511/16

  Folglich handelt es sich bei dem angemeldeten Zeichen um eine sprachübliche und nahe liegende Wortkombination, die nicht über die Summe ihrer Bestandteile hinausgeht (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rdnr. 39, 43 - Biomild).